Ministerpräsident Hendrik Wüst reiste am Montag, 17. Oktober 2022, in die Niederlande. Anlass war sein Antrittsbesuch beim niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Darüber hinaus standen politische Gespräche, unter anderem mit dem niederländischen Klima- und Energieminister Rob Jetten, auf dem Programm. Den Abschluss der eintägigen Reise nach Den Haag bildete eine Audienz bei König Willem-Alexander. Der Ministerpräsident wurde begleitet von Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski, der im Rahmen der Reise auch mit der für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständigen Innenministerin Bruins Slot zusammen kam.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Nordrhein-Westfalen und die Niederlande verbindet eine enge Freundschaft und bewährte Partnerschaft. Das Potential dieser Nachbarschaft gilt es insbesondere mit Blick auf die aktuelle Weltlage optimal auszuschöpfen und in Kernthemen wie der Energie weiter zu intensivieren. Die Anbindung von Nordrhein-Westfalen an die Flüssiggas-Terminals in den Niederlanden ist von großer Bedeutung. Wir sind unseren Nachbarn dankbar, dass die Lieferkapazitäten der Pipelines voll ausgeschöpft werden.“
Bei dem Gespräch der Ministerpräsidenten wurden neben energiepolitischen Fragen auch viele andere Themen der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden besprochen. So arbeiten die Sicherheits- und Polizeibehörden der beiden Länder eng zusammen, um die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Auch zu Projekten im Bereich Wissenschaft stehen die Länder in engem Austausch. Mit dem Bau des Einstein-Teleskops könnte im Dreiländereck zwischen den Niederlanden, Belgien und Deutschland ein Projekt globaler Spitzenforschung entstehen: ein Gravitationswellendetektor, der neue Erkenntnisse über die Entstehung des Weltalls erlaubt.
Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski dazu: „Das Einstein-Teleskop-Projekt bietet eine immense Chance für unsere Region. Menschen, Wissenschaft und Wirtschaft könnten von Innovation und Arbeitsplätzen profitieren.“ Nordrhein-Westfalen und die Niederlande sind traditionell durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbunden, insbesondere im Krisenfall.
Minister Nathanael Liminski ergänzt: „Schon in der Corona-Pandemie zeigen wir mit der Cross-Border Taskforce, wie man in Krisenfällen grenzüberschreitend zusammenarbeiten kann. Daran wollen wir anknüpfen und noch vorhandene Grenzhindernisse zwischen unseren Ländern abbauen. Unsere Agenda dazu reicht von grenzüberschreitender Arbeitsvermittlung über eng verzahnte Polizeiarbeit bis zur besseren Vernetzung des öffentlichen Nahverkehrs durch gemeinsames E-Ticketing.“
Nach dem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsident Mark Rutte wandte sich Ministerpräsident Hendrik Wüst mit einem Grußwort an die Teilnehmer eines hochrangig besetzten Gesprächs zur Energiezusammenarbeit. Mit dabei waren Allard Castelein, Generaldirektor des Rotterdamer Hafens, Dr. Arnd Köfler, Chief Technology Officer Thyssenkrupp Steel Europe AG, sowie Roger Miesen, Vorstandsvorsitzender RWE Generation.
Foto © Land NRW / Marcel Kusch
